International
Atomdeal: Chamenei fordert Aufhebung aller US-Sanktionen zur Ermöglichung des Ölverkaufs
Die Überprüfung der Aufhebung der US-Sanktionen bedeutet, dass Öl auf offiziellem Weg problemlos und unter normalen Bedingungen verkauft werden und Iran sein Geld erhalten kann, sagte der Oberste Führer Irans Chamenei im Zuge der neuen Gesprächsrunde in Wien.
Der Oberste Führer Irans Ali Chamenei hat erneut bekräftigt, dass der Iran erst dann zu seinen Verpflichtungen im Rahmen des Atomabkommens (JCPOA) zurückkehren werde, nachdem das Land überprüft habe, dass die Sanktionen nicht nur in Worten, sondern in der Tat aufgehoben worden seien, hieß es auf Press TV. Die Aufhebung der Sanktionen bedeute, dass die Islamische Republik in der Lage sein sollte, ihr Öl unter normalen Bedingungen zu verkaufen und ihr Geld zu erhalten.
Chamenei zufolge geht eine Überprüfung des Verkaufes von iranischem Öl mit einem ungehinderten Zahlungsverkehr durch Banken einher. Seit der Wiedereinführung der US-Sanktionen sind Finanzabwicklungen mit dem Iran kaum möglich. Westlichen Länder hatten dem Iran auch vor dem Ausstieg der ehemaligen US-Regierung aus dem Atomdeal beim Zahlungsverkehr durch internationale Banken Steine in den Weg gelegt. Ex-US-Präsident Donald Trump hatte nach dem einseitigen Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen mit Teheran 2018 die Swift-Banken unter Druck gesetzt. Diese sollten iranische Banken vom Zahlungssystem ausschließen.
"Die Überprüfung der Aufhebung von US-Sanktionen bedeutet, dass Öl auf offiziellem Weg problemlos und unter normalen Bedingungen verkauft werden und Iran sein Geld erhalten kann."
Ali Chamenei unterstrich, dass das Engagement auf der einen Seite durch das Engagement auf der anderen Seite erwidert werden sollte. Die USA müssten zuerst alle Sanktionen aufheben, wenn der Westen wolle, dass der Iran zur Einhaltung des JCPOA zurückkehre.
Die US-Regierung wiederholte am Mittwoch inmitten der neuen Gesprächsrunde zum Atomdeal in Wien ihr Schritt-für-Schritt-Angebot und verwies darauf, dass Eingeständnisse auf Eingeständnisse folgen würden. Diese Idee hat die Islamische Republik bereits mehrfach als nicht tragbar zurückgewiesen.
Das Ziel der jüngsten diplomatischen Bemühungen ist die Rückkehr der USA zu der Vereinbarung und die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran sowie eine überprüfbare Einhaltung aller nukleartechnischen Auflagen durch den Iran. Die US-Regierung forderte jedoch den Iran auf, den ersten Schritt zur Rückkehr der Verpflichtungen des Atomdeals vorzunehmen.
Der Iran hat seit 2019 schrittweise die Verpflichtungen des Abkommens für sein Atomprogramm als Reaktion auf den Rückzug Washingtons aus dem Abkommen im Jahr 2018 und die Wiedereinführung von Sanktionen, welche die Wirtschaft der Islamischen Republik geschwächt haben, rückgängig gemacht.
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