Merz will mit Japan Kampfjet entwickeln

Das Angebot kam ursprünglich aus Großbritannien. Der britische Premier Andy Burnham hatte es im Gepäck, als er am 8. Oktober Berlin besuchte: Nachdem die deutsch-französische Zusammenarbeit an einem gemeinsamen Luftkampfsystem namens FCAS im Juni geplatzt war, bot er eine deutsche Beteiligung an einem ähnlichen Projekt mit dem Namen Global Combat Air Programme an, das bisher von Großbritannien, Italien und Japan betrieben wurde.

Das Projekt FCAS scheiterte letztlich an Konflikten zwischen der französischen Dassault Aviation und Airbus, was eigenartig wirkte, da auch Airbus eine deutsch-französische Firma ist. Nach neun Jahren ein krachendes Ende, obwohl gerade die deutsch-französische Rüstungszusammenarbeit eine lange Tradition hat.

Deutsche Fregatte auf Abwegen: Durchfahrt durch die Straße von Taiwan

An GCAP sind bisher die britischen BAE Systems (die ebenfalls an Airbus beteiligt sind und ansonsten fast die gesamte britische Luftfahrtindustrie verschlungen haben), der italienische Leonardo-Konzern und Mitsubishi beteiligt.

Erst im Juni war eine deutsche Beteiligung an einem Raketenprogramm vereinbart worden, an dem unter britischer Führung noch zehn weitere Staaten beteiligt sind. Dabei war sogar die Entwicklung einer eigenen Hyperschallrakete im Gespräch. Deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall und Heckler & Koch bauen ihre Präsenz in Großbritannien ebenfalls weiter aus. Auch der Drohnenproduzent Helsing errichtete in Plymouth eine Fabrik für Unterwasserdrohnen.

Merz hat seine Antwort auf dieses Angebot allerdings nun in einer Pressekonferenz mit der japanischen Premierministerin Sanae Takaichi anlässlich seines Besuchs in Japan mitgeteilt. Man wolle die Rüstungskooperation verstärken und "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft" erörtern. Vor allem wolle man "ausloten", ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist. Dazu soll ein entsprechender Prüfauftrag ergehen.

Denkbar, dass das gleich zwei weitere Parteien verärgert – die Briten, weil das Angebot ursprünglich von dort kam und nicht aus Japan, und die Chinesen, weil ausgerechnet eine deutsch-japanische Rüstungskooperation historische Erinnerungen weckt. So wurden an den Verbündeten Japan im Zweiten Weltkrieg Entwürfe für Messerschmitt-Düsenjäger geliefert, die allerdings bis Kriegsende nicht mehr umgesetzt werden konnten, und komplette U-Boote samt Plänen für Torpedos und Radar überlassen. Ausgerechnet Japan als Ort für eine solche Erklärung zu wählen, zeugt nicht gerade von diplomatischem Geschick des deutschen Bundeskanzlers. Erst recht, wenn er dann noch auf derselben Pressekonferenz erklärt: "Deutschland wird an seiner Ein-China-Politik festhalten, aber wie wir sie gestalten, das entscheiden wir."

In den vergangenen Jahren gab es mehrere Anläufe, deutsche Fregatten durch die Straße von Taiwan zu schicken, die in China auf heftigen Widerspruch stießen (nach der Ein-China-Politik ist die Straße von Taiwan ein chinesisches Binnengewässer). Die Aufrüstungspolitik, die auch Japan aktuell betreibt, wird in Peking ebenfalls mit großem Misstrauen gesehen. Für Japan bedeutet sie das Ende einer jahrzehntelangen, nur auf Landesverteidigung ausgerichteten Politik, zu der sich das Land nach dem Zweiten Weltkrieg verpflichtet hatte.

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