International
Putin hebt Visumpflicht für Georgien auf, Direktflüge wieder möglich
Russland hebt die Visumpflicht für georgische Staatsangehörige ab dem 15. Mai auf. Sie dürfen dann für bis zu 90 Tage ohne Visum nach Russland einreisen. Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch einen entsprechenden Erlass unterzeichnet.
"Ab dem 15. Mai 2023 können georgische Staatsangehörige mit gültigen Ausweispapieren ohne Visum in die Russische Föderation ein- und ausreisen, mit Ausnahme von Staatsangehörigen, die nach Russland reisen, um dort zu arbeiten oder sich für einen Zeitraum von mehr als 90 Tagen vorübergehend in Russland aufzuhalten, einschließlich zu Ausbildungszwecken", heißt es in dem Dokument. Mit einem weiteren Erlass hob Wladimir Putin das Verbot von Flügen russischer Airlines nach Georgien auf. Im Anschluss hob das russische Außenministerium eine Empfehlung an Russen auf, von Reisen nach Georgien abzusehen.
Kurz darauf meldete das russische Verkehrsministerium, dass russische Fluggesellschaften mit den Vorbereitungen für die Wiederaufnahme der Flüge zwischen Russland und Georgien beginnen. Die georgische Hauptstadt Tiflis soll sieben Mal pro Woche von Moskau angeflogen werden.
Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili nannte die Entscheidung Russlands, die Visaregelung aufzuheben, angesichts der Lage in der Ukraine "inakzeptabel". "Eine weitere russische Provokation! Die Wiederaufnahme von Direktflügen und die Aufhebung des Visumverbots mit Georgien ist inakzeptabel, solange Russland seine Aggression gegen die Ukraine fortsetzt und unser Gebiet besetzt!", twitterte sie am Mittwoch.
Die Abschaffung der Visaregelung werde zu politischen Spannungen im Land führen, erklärte Surabischwili kurz darauf. Sie forderte die Behörden ihres Landes auf, den Sicherheitsrat einzuberufen, um die Visaregelung für russische Staatsbürger zu diskutieren.
Russland hatte im Jahr 2000 eine Visumpflicht für Georgier eingeführt. Die Direktflüge aus Russland nach Georgien wurden im Sommer 2019 eingestellt. Putin unterzeichnete einen entsprechenden Erlass, nachdem in Tiflis antirussische Proteste begonnen hatten. Der ursprüngliche Grund für die Proteste war die Ankunft russischer Abgeordneter in Georgien, angeführt von Sergei Gawrilow, der während einer Sitzung im georgischen Parlamentsgebäude den Platz des Parlamentspräsidenten einnahm.
Georgien hatte im Jahr 2012 die Visumpflicht für russische Staatsbürger abgeschafft. Der damalige Präsident Michail Saakaschwili argumentierte, sein Land sei an der Aufnahme von Beziehungen zu Russland interessiert. Die russische Staatsduma betrachtete diese Initiative als Propaganda.
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