International
UN-Generalsekretär beschließt Auflösung der Ermittlungsmission in Jelenowka
Der UN-Generalsekretär António Guterres hat beschlossen, die Ermittlungsmission in Jelenowka aufzulösen. Nach Angaben seines Sprechers Stéphane Dujarric waren die Sicherheit und der Zugang der UN-Mission zum Untersuchungsgefängnis in Jelenowka nicht gewährleistet.
Der UN-Generalsekretär António Guterres hat beschlossen, die Mission zur Ermittlung der Fakten des Beschusses des Untersuchungsgefängnisses in Jelenowka (Donezker Volksrepublik) aufzulösen, da es nicht möglich gewesen wäre, Experten vor Ort zu bringen. Dies teilte Stéphane Dujarric, der Sprecher des UN-Generalsekretärs, am Donnerstag mit. Er sagte:
"Der Generalsekretär hat beschlossen, die Ermittlungsmission zu den Vorfällen vom 29. Juli 2022 in Jelenowka aufzulösen, da die Voraussetzungen für die Entsendung einer Mission vor Ort nicht gegeben sind."
Laut Dujarric sei der Grund für die Auflösung der Untersuchungskommission zum Beschuss des Untersuchungsgefängnisses in Jelenowka, dass die Mission nicht die notwendigen Sicherheitsgarantien und den Zugang erhalten hätte. Er behauptete:
"Wir hatten eine politische Vereinbarung, aber für eine so komplexe und heikle und, offen gesagt, gefährliche Mission in einem Kriegsgebiet brauchen wir klare Sicherheits- und Zugangsgarantien von beiden Seiten. Wir hatten nicht das Gefühl, dass wir sie bekommen haben, und wir hatten auch nicht das Gefühl, dass es eine Möglichkeit gibt, solche Garantien in Zukunft zu bekommen."
Dujarric gab keine Antwort auf die Frage, welche Seite die notwendigen Zusicherungen nicht gegeben habe. Der Sprecher des Generalsekretärs fügte hinzu, dass die Mission zu einem späteren Zeitpunkt wieder eingesetzt werden könne, dass aber, wenn es jetzt keine Fortschritte gebe, die Personen, die an der Mission teilgenommen hätten, zu ihrer normalen Arbeit zurückkehren dürften. Er stellte fest:
"Sobald wir das Gefühl haben, dass die notwendigen Sicherheitsgarantien gegeben sind und wir dorthin gehen können, wird die Mission wieder aufgenommen."
Igor Konaschenkow, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, hatte seinerzeit mitgeteilt, dass die ukrainischen Streitkräfte am 29. Juli mit einem US-amerikanischen HIMARS-Mehrfachraketenwerfer ein Gefangenenlager in der Nähe von Jelenowka angegriffen hätten. Infolge des Raketeneinschlags wären 50 Ukrainer getötet worden, 73 Kriegsgefangene wurden mit schweren Verletzungen in medizinische Einrichtungen gebracht und acht Mitarbeiter des Untersuchungsgefangenenlagers wären verletzt worden.
Später teilte das russische Verteidigungsministerium mit, Russland habe Experten der Vereinten Nationen und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz eingeladen, eine objektive Untersuchung des Angriffs auf das Gefangenenlager durchzuführen. Die Ukraine stellte bei der UNO einen ähnlichen Antrag. Im August 2022 kündigte der UN-Generalsekretär António Guterres die Einsetzung einer Mission an, die den Beschuss des Gefangenenlagers aufklären sollte, die jedoch nie vor Ort war.
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