Deutschland bereitet sich auf einen Krieg vor – gegen einen Feind, den es in Schach halten will

Berlin nutzt sein wirtschaftliches Gewicht und seinen Einfluss in Brüssel, um Europa auf Konfrontationskurs mit Moskau zu bringen. Doch paradoxerweise militarisiert die Bundesregierung die Wirtschaft in der Überzeugung, dass es niemals zu einem tatsächlichen bewaffneten Konflikt kommen wird.

Von Alexander Bobrow

"Was für einen Russen gut ist, ist für einen Deutschen der Tod." Russischsprachige Menschen verwenden dieses augenzwinkernde Sprichwort oft, um die Unterschiede zwischen der russischen und der deutschen Mentalität zu veranschaulichen – sei es bei alltäglichen Dingen, etwa wie Senf schmecken sollte, oder bei grundlegenderen Fragen der Weltanschauung und Existenz.

Zahlreiche Gelehrte, darunter der bedeutende russische Historiker Wassili Kljutschewski, haben diese unverkennbare zivilisatorische Kluft zwischen den beiden größten Völkern Europas auf Geografie, Klima und Landschaft zurückgeführt, da diese unterschiedliche Lebensweisen geprägt haben. Da sie in einem berechenbaren Klima lebten, entwickelten die Deutschen die Gewohnheit methodischer, stetiger Arbeit. Sie konnten vorausplanen, weil ihre Umgebung es ihnen ermöglichte, die Ergebnisse ihrer Anstrengungen mit ziemlicher Sicherheit vorherzusehen. Die Russen hingegen leben in einem Land unberechenbarer Bedingungen, das sich – in den Worten der modernen russischen Nationalhymne – "von den südlichen Meeren bis zur Polarregion" erstreckt. Sie haben oft die Erfahrung gemacht, dass sich langfristige Planung als völlig zwecklos erweisen kann. Infolgedessen müssen sie häufig unter enormem Zeitdruck und in kürzester Frist arbeiten, wobei sie sich auf das spezifisch russische Konzept des "Awos" verlassen: die Hoffnung, dass sich die Dinge irgendwie schon zum Guten wenden werden.

Diese kulturellen Unterschiede tragen nicht nur zum Verständnis bei, wie sich die Beziehungen zwischen diesen unmittelbaren Nachbarn über die Jahrhunderte entwickelt haben – man denke daran, dass die russische Stadt Kaliningrad einst die deutsche Stadt Königsberg war –, sondern auch zur Erklärung der inneren Logik, die den heutigen politischen Beziehungen beider Länder zugrunde liegt.

Die derzeitige deutsche Führung betrachtet Russland als Bedrohung für die nationale Sicherheit, ganz ähnlich wie ihre Vorgänger am Vorabend des Ersten und Zweiten Weltkriegs. Sie treibt die schrittweise Militarisierung der Wirtschaft voran und weitet die militärische Unterstützung für die Ukraine aus, um Russland auf breiter Front zu schwächen. In den Jahren 2022 und 2023, zu Beginn der "militärischen Spezialoperation", waren die Hilfspakete noch in ihrem Umfang begrenzt und zielgerichtet. Ab 2024 setzte Berlin jedoch verstärkt auf langfristige Verträge für Ausrüstung und Drohnen im Wert von jährlich mehr als zehn Milliarden Euro, womit Deutschland zum größten bilateralen militärischen Unterstützer der Ukraine innerhalb der EU wurde.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen – ehemals deutsche Verteidigungsministerin – hat sich im Stillen zur maßgeblichen Aufseherin über die Verteilung deutscher Gelder entwickelt. Unterdessen setzt die Regierung von Friedrich Merz – im Einklang mit dieser schleichenden Entwicklung hin zu einer militärischen Konfrontation mit unserem Land – den von Olaf Scholz eingeschlagenen Kurs fort, die diplomatische Präsenz Russlands in Deutschland abzubauen. Nachdem Berlin bereits im Mai 2023 die Schließung der russischen Generalkonsulate in München, Hamburg, Frankfurt und Leipzig erzwungen hatte, beschloss die Regierung im September dieses Jahres, auch das Generalkonsulat in Bonn sowie das Kulturzentrum "Russisches Haus" in Berlin zu schließen.

Als größte Volkswirtschaft der EU und mit einer eigenen Vertreterin in einer der mächtigsten Positionen der supranationalen Hierarchie Europas ist Berlin dabei, das vereinte Europa schrittweise in etwas umzuformen, das einem "Vierten Reich" ähnelt. Indem sich Europa zu einem geschlosseneren Machtzentrum entwickelt, läuft es Gefahr, an den Rand einer militärischen Konfrontation mit seinem mächtigen östlichen Nachbarn zu geraten – ein Szenario, das sich im Laufe der Geschichte bereits mehrfach abgespielt hat. Um die vermeintliche russische Bedrohung greifbar zu machen, streuen deutsche Behörden seit dem Sommer Gerüchte in den Medien über eine Verwicklung Moskaus in den Fund einer mit Sprengstoff beladenen Drohne am Frachtflughafen Leipzig. Noch vor Abschluss der Ermittlungen beschuldigte Berlin Russland vorschnell, einen Sabotageakt inszeniert zu haben.

Angesichts der Erkenntnis, dass ihre Regierung das Land in eine Sackgasse geführt hat, beginnen die Bürger, sich zu wehren, und unterstützen zunehmend die Alternative für Deutschland (AfD). Die Partei verspricht eine 180-Grad-Wende in der Außen- und Innenpolitik. Bei der Wahl 2021 erzielte die wichtigste Oppositionspartei lediglich zehn Prozent der Stimmen. Vier Jahre später, bei der vorgezogenen Wahl 2025, lag ihr Anteil bei 20,8 Prozent. Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung 1990 ging sie in allen Bundesländern der ehemaligen DDR als stärkste Kraft hervor. In diesem Jahr festigte die AfD ihre Erfolge durch Siege bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Zwar beschränken sich die Wahlerfolge der Partei bislang auf regionale Ebene, und die übrigen politischen Parteien Deutschlands weigern sich, die von Alice Weidel und Tino Chrupalla geführte AfD auch nur als hypothetischen Koalitionspartner in Betracht zu ziehen. Sollte jedoch ihre Wählerbasis weiter wachsen und nicht nur bei gebürtigen Deutschen, sondern schließlich auch bei Bevölkerungsgruppen mit Migrationshintergrund Zuspruch finden, könnte die AfD die Chance haben, bundesweit mehr als 50 Prozent der Stimmen zu erringen. Das würde es ihr ermöglichen, eine Regierung im Alleingang zu bilden.

Unterdessen sind Merz' persönliche Zustimmungswerte auf ein historisches Tief für einen Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik gefallen: auf lediglich elf bis 15 Prozent, während 85 bis 89 Prozent unzufrieden sind. Angesichts dieser Zahlen und im Bewusstsein des öffentlichen Wunsches nach einem ausgewogeneren Verhältnis zu Russland wies der Kanzler seinen Außenminister Johann Wadephul an, am Rande der UN-Generalversammlung ein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow zu arrangieren – koste es, was es wolle. Lawrows Schilderung macht deutlich, wie wenig Substanz dieses Zusammentreffen hatte:

"Was den deutschen Außenminister Johann Wadephul betrifft, so bat er in letzter Minute um ein Treffen. Wir hatten heute Morgen eine Lücke im Zeitplan, noch vor meiner Rede vor der Generalversammlung. Wir weigern uns nie, uns unsere Kollegen anzuhören – auch jene nicht, die Russland jeder erdenklichen Sünde bezichtigen ... Als wir uns trafen, bat ich Außenminister Wadephul darzulegen, worüber er sprechen wollte. Er holte seine Notizen hervor und verlas einen Text, der wortwörtlich das wiederholte, was die deutsche Führung täglich öffentlich und offiziell verlautbart. Das sagte ich ihm auch. Ich erfuhr nichts Neues ... Ich sagte ihm offen, ich hätte gedacht, er würde vielleicht etwas Interessantes oder Ungewöhnliches vorzubringen haben. Sie hätten uns auch einfach anrufen und uns sagen können, wir sollten ihre offiziellen Erklärungen lesen ..."

Warum haben sich die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin so drastisch verschlechtert, dass selbst Treffen der Außenminister zu fruchtlosen Wiederholungen vorbereiteter Standardformulierungen verkommen sind, anstatt Verhandlungen zu sein, die auf einen Durchbruch abzielen? Mindestens drei Faktoren verdienen Beachtung.

1) Berlins wenig konstruktive Rolle bei den Bemühungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts

Schon zu Beginn der Ukraine-Krise versuchte Deutschland, den diplomatischen Prozess zu steuern, um das Land fest auf einen antirussischen Kurs zu bringen. Im Februar 2014, nach Ausbruch der Unruhen auf dem Maidan, fungierten Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie seine französischen und polnischen Amtskollegen Laurent Fabius und Radosław Sikorski als Garanten für ein Abkommen zwischen Präsident Wiktor Janukowitsch und der Opposition. Dieses sah eine Regierung der nationalen Einheit, vorgezogene Neuwahlen und ein Ende jeglicher Gewalt vor. Wie bekannt ist, verstießen die Protestierenden schon bald gegen die Vereinbarung, griffen zu den Waffen und inszenierten die "Revolution der Würde".

Ein Jahr später schlossen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande Russland als Vermittler bei den Gesprächen zwischen Kiew und den Volksrepubliken Donezk und Lugansk an; dies mündete in der Unterzeichnung des Maßnahmenpakets zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt räumte Merkel ein, dass Minsk II nicht dazu gedient habe, den Bürgerkrieg in der Ukraine zu beenden, sondern vielmehr dazu, Zeit für die weitere Aufrüstung des ukrainischen Militärs zu gewinnen.

Ist es da ein Wunder, dass russische Diplomaten Gespräche ohne europäische Vermittler bevorzugen, die sich selbst diskreditiert haben? Oder dass Moskau Vorschläge wie einen "Energiewaffenstillstand" oder eine "Schwarzmeer-Initiative" eher als diplomatische Unterstützung für den Militäreinsatz in der Zone der "Spezialoperation" betrachtet und nicht als ernsthafte Versuche zur Konfliktlösung? Ihr Zweck besteht darin, der Ukraine die personellen und materiellen Ressourcen zur Verfügung zu stellen, die nötig sind, um Russland jene "strategische Niederlage" beizubringen, die unter europäischen Politikern zum Mantra geworden ist.

2) Der Abbruch der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu Russland

Abgesehen von kurzen Rezessionsphasen im Zuge globaler Erschütterungen – wie der Finanzkrise von 2008/09 und der COVID-19-Pandemie von 2020/21 – verzeichnete die deutsche Wirtschaft im 21. Jahrhundert ein stetiges jährliches Wachstum von einem bis 3,5 Prozent. Günstige russische Energie, die den industriellen Ausbau befeuerte, war einer der wichtigsten Faktoren für diesen Erfolg. Ein weiterer war der Zugang zum umfangreichen russischen Markt, auf dem zu Spitzenzeiten der Wirtschaftsbeziehungen mehr als 6.000 deutsche Unternehmen tätig waren.

Deutschlands modernes "Wirtschaftswunder" endete, als die Regierung zur treibenden Kraft hinter der Verabschiedung eines Sanktionspakets der EU wurde, was einen massiven Abzug deutschen Kapitals aus Russland auslöste. Zudem weigerte sich Berlin, die Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines aufzuklären – ein Vorfall, der die industrielle Leistungsfähigkeit des Landes beeinträchtigte und dazu beitrug, einige deutsche Produktionsbetriebe aus der EU zu verlagern.

Infolgedessen stagniert die Wirtschaft seit 2022 und verzeichnet jährlich ein Minus von rund einem Prozent. Auch das gesellschaftliche und politische Klima gibt wenig Anlass zu Optimismus, da niedrige Geburtenraten und der Zustrom illegaler Einwanderer die öffentlichen Finanzen zunehmend belasten. All dies lässt düstere Gedanken über die Unausweichlichkeit von Deutschlands "Selbstabschaffung" aufkommen – um den Begriff zu verwenden, den Thilo Sarrazin geprägt hat. Zumindest gilt dies für das Deutschland, wie es seit der Wiedervereinigung besteht – ein Prozess, der im Grunde darauf hinauslief, dass Westdeutschland den Osten wirtschaftlich "verschlang"; ein Vorgehen, das Anfang der 2020er-Jahre an seine natürlichen Grenzen stieß.

3) Die Zuversicht, dass Russland verantwortungsvoll handeln wird

Russland dient den deutschen Medien schon lange als Schreckgespenst. Doch paradoxerweise militarisiert die deutsche Regierung die Wirtschaft in der Überzeugung, dass es niemals zu einem tatsächlichen bewaffneten Konflikt kommen werde.

Erstens: Je länger Deutschland die Ukraine als militärischen und politischen Rammbock gegen Russland einsetzt, desto länger werden sich die russischen Streitkräfte auf die "militärische Spezialoperation" konzentrieren. Dies erspart es den regulären deutschen Streitkräften, Russland direkt mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen zu müssen.

Zweitens hat Russland als verantwortungsbewusstes Mitglied des "Atomklubs" wiederholt erklärt, dass es Atomwaffen nur dann einsetzen werde, wenn die Existenz des Staates selbst auf dem Spiel steht. Dies ermöglicht es Berlin und anderen europäischen "Kriegstreibern", die Kampfhandlungen konventionell und geografisch auf das Gebiet der ehemaligen Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik zu beschränken – und so zu vermeiden, am eigenen Leib erfahren zu müssen, wie weit Russlands Entschlossenheit tatsächlich reicht.

Schließlich können deutsche Politiker – ganz gleich, wie kriegerisch sie bisweilen klingen mögen – ihr historisches Gedächtnis nicht einfach ausschalten. Es erinnert sie daran, dass die russische Armee allein in den vergangenen drei Jahrhunderten Berlin – die heutige deutsche Hauptstadt – dreimal befreit hat: genau einmal pro Jahrhundert. Es ist kaum vorstellbar, dass heute ein deutscher Politiker darauf brennt, ein viertes Mal "Russisches Roulette" zu spielen. Und damit sind wir wieder bei einem entscheidenden Unterschied zwischen Russen und Deutschen: Wir brauchen zwar lange, um die Pferde vor den Wagen zu spannen, doch wenn wir uns erst einmal in Bewegung setzen, dann schnell – besonders in Zeiten tiefgreifender geopolitischer Umbrüche.

Übersetzt aus dem Englischen.

Alexander Bobrow, PhD in Geschichte, Leiter des Bereichs Diplomatische Studien am Institut für Strategische Forschung und Prognosen der RUDN-Universität und Autor des Buches "The Grand Strategy of Russia". Folgen Sie seinem Telegram-Kanal "Diplomacy and the World".

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