Moskau warnt Armenien vor schwerwiegenden Folgen bei einem Austritt aus der EAWU

Das russische Außenministerium hat Jerewan vor schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Folgen eines Austritts aus der EAWU gewarnt. Hintergrund sind konkrete Schritte Armeniens in Richtung eines EU-Beitritts. Moskau betont, dass das Land nicht Mitglied beider Wirtschaftsverbunde sein könne.

Ein Austritt Armeniens aus der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) würde nach Einschätzung des russischen Außenministeriums erhebliche wirtschaftliche und soziale Kosten für das kleine Land verursachen. Darauf hat Wladislaw Maslennikow, der Direktor des Departements für europäische Fragen im russischen Außenministerium, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti hingewiesen.

Dem Diplomaten zufolge wäre ein Verzicht auf die eurasische Integration für Jerewan "unvermeidlich" mit großen Belastungen verbunden. Zugleich äußerte er die Ansicht, dass die Europäische Union diese möglichen Folgen für Armenien nur wenig berücksichtige.

Hintergrund der Aussagen ist die innen- und außenpolitische Debatte über Armeniens künftige geopolitische Ausrichtung. Im März 2025 verabschiedete das armenische Parlament ein Gesetz zum Beginn des Prozesses eines EU-Beitritts. Ende August desselben Jahres erklärte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan, dass Armenien beabsichtige, in naher Zukunft einen offiziellen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu stellen.

Am 1. September kamen Paschinjan und der russische Präsident Wladimir Putin am Rande des Gipfels der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Bischkek zu Gesprächen zusammen. Nach russischen Angaben standen dabei vor allem die EU-Integrationspläne Armeniens im Mittelpunkt.

Putin wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft Armeniens in der EAWU und in der Europäischen Union nicht möglich sei. Zudem habe er erneut dafür plädiert, diese Frage in Armenien durch ein Referendum zu klären. Im Anschluss an das Treffen lud Putin den armenischen Regierungschef nach Moskau ein, um konkrete Fragen der bilateralen Zusammenarbeit weiter zu erörtern.

Die EAWU ist ein von Russland mitgeprägter Wirtschaftsverbund, dem neben Armenien auch Weißrussland, Kasachstan und Kirgisistan angehören. Armeniens mögliche Annäherung an die EU wird daher sowohl in Moskau als auch in Jerewan als strategisch bedeutende Weichenstellung betrachtet.

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