Russland
Russland verbietet Benzinexporte
Die russische Regierung führt ab dem 1. März ein vorübergehendes Exportverbot für Benzin ein, um den steigenden Treibstoffpreisen entgegenzuwirken. Einige Länder bleiben jedoch von dem Verbot ausgenommen.
Russland führt ab Freitag für sechs Monate ein befristetes Verbot für Benzinlieferungen ins Ausland ein. Eine entsprechende Entscheidung hat Ministerpräsident Michail Mischustin getroffen. Das Verbot ist eine Präventivmaßnahme, um Treibstoffengpässe auf dem heimischen Markt im Frühjahr und Sommer zu vermeiden.
Für einige Regionen gelten Ausnahmen: Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf die vereinbarten Liefermengen in die Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion sowie in die Mongolei, nach Usbekistan, Abchasien und Südossetien.
Vor einer Woche hatte sich Vizeministerpräsident Alexander Nowak mit dem Vorschlag an Mischustin gewandt. Er hatte erklärt, das Verbot sei wegen der bevorstehenden Saison mit hoher Kraftstoffnachfrage notwendig. Seit Jahresbeginn sind in Russland die Preise für Benzin und Diesel um acht bis 23 Prozent gestiegen. Gleichzeitig war die Wachstumsrate im Großhandel deutlich geringer, im Einzelhandel wurde der Treibstoff sogar billiger. Nowak hatte betont, dass die Regierung angesichts dieser Preisentwicklung den Export von Treibstoff verbieten sollte.
Die russische Regierung hatte bereits mehrfach von Exportverboten für Benzin Gebrauch gemacht, um die Preise auf dem Binnenmarkt zu stabilisieren. Zuletzt war ein solches Verbot im September 2023 verhängt worden.
Mehr zum Thema – Flugabwehrsysteme verhindern Drohnenangriff auf Raffinerie in Jaroslawl
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.